BAG: Ablauf der Corona-Übergangsfristen

BAG: Ablauf der Corona-Übergangsfristen (© Animaflora PicsStock – stock.adobe.com)
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Am 31. August 2020 laufen diverse Ausnahmeregelungen und Übergangsfristen in Bezug auf das Berufskraftfahrerqualifikationsrecht und das Straßenverkehrsrecht aus.

Am 4. Juni 2020 ist die EU-Verordnung 2020/698 in Kraft getreten. Durch sie wurden bestimmte Lizenzen und Bescheinigungen in der Transportbranche automatisch verlängert, um so der gestiegenen Nachfrage während der Corona-Pandemie gerecht zu werden. Für einige dieser Maßnahmen ist der 31. August 2020 der Stichtag. So bleiben etwa Führerscheine, die zwischen dem 1. Februar und dem 31. August 2020 abgelaufen sind, für weitere sieben Monate nach ihrem Ablaufdatum gültig. Auch Nachweise für die Berufskraftfahrerqualifizierung, deren Ablaufdaten in diesem Zeitraum liegen, behalten laut Verordnung für weitere sieben Monate nach dem Ablaufdatum ihre Gültigkeit. Fahrer (m/w/d) und Arbeitgeber (m/w/d) sollten daher prüfen, ob die automatische Verlängerung der Fristen für sie gilt.

Ab dem 1. September 2020 gilt außerdem in allen Bundesländern wieder das Sonn- und Feiertagsfahrverbot, das ebenfalls aufgrund der Corona-Pandemie ausgesetzt wurde. Einige Bundesländer hatten das Verbot bereits im Juni oder Juli wieder eingeführt. Nun enden auch die Ausnahmen in Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Übersicht über die Straßengüterverkehrsrechtlichen Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19 des BAG

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