Reinigungskosten: Wegwerfartikel-Hersteller sollen sich beteiligen

Reinigungskosten: Wegwerfartikel-Hersteller sollen sich beteiligen (© eyetronic - Adobe Stock)
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Das Bundesumweltministerium (BMU) will Kommunen bei den Kosten für die Stadtreinigung zukünftig entlasten und dafür Hersteller von Wegwerfartikeln beteiligen.

Das kündigten Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Michael Ebling, Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und Mainzer Oberbürgermeister, am 12. August 2019 in Berlin an. Wegwerfartikel seien ein maßgeblicher Grund dafür, dass öffentliche Parks sowie belebte Straßen und Plätze zugemüllt würden. Zusätzlich steige die Menge an weggeworfenen Einweg-Verpackungen. Bisher werden die Kosten für die Stadtreinigung von der Allgemeinheit getragen.

Zukünftig wolle man die gemeinsame Vorgehensweise daher auf Basis der EU-Einweg-Kunststoffrichtlinie vom Mai 2019 aufbauen. Laut dieser seien Hersteller von Einweg- oder Wegwerfartikeln an Reinigungs- und Entsorgungskosten im öffentlichen Raum zu beteiligen. Dies betreffe in erster Linie Hersteller von Fast-Food-Verpackungen, Getränkebechern, leichten Kunststofftragetaschen und Zigarettenfiltern.

Zudem warnen Bundesumweltministerin Svenja Schulze und VKU-Präsident Michael Ebling vor dem sogenannten Bioplastik. Die Label auf diesen Produkten versprechen, dass diese leicht biologisch abbaubar seien. Viele Menschen würden sie deswegen im Bioabfall entsorgen. Tatsächlich verrotte der Bioplastik jedoch weder in Biotonne noch in Kompostieranlagen. Stattdessen müsse man ihn im Restmüll entsorgen.

Pressemitteilung des Bundesumweltministeriums


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