Winterreifenpflicht bei Dienstwagen

Reifen im Winterschnee, © v.poth - Fotolia
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Steht die dunkle Jahreszeit bevor, ist es Zeit, den Wagen wintertauglich zu machen. Doch wer ist dafür zuständig, wenn es sich um einen Dienstwagen handelt?

Der „Verband DIE FÜHRUNGSKRÄFTE e.V.“ (dFK) macht nun darauf aufmerksam, dass die Instandhaltung – und damit auch die Hauptuntersuchung und Bereifung – Aufgaben des Arbeitgebers sind. Da zudem seit 2010 in Deutschland Winterreifenpflicht besteht, müssen Unternehmen sicherstellen, dass alle Firmenfahrzeuge rechtzeitig mit geeigneten Reifen ausgestattet sind. Ist das nicht der Fall, droht dem Fahrzeughalter ein Bußgeld.

Das bedeutet allerdings nicht, dass der Arbeitnehmer, der das Auto nutzt, gar nicht in der Verantwortung steht. Vielmehr ist er verpflichtet, vor Fahrtantritt zu prüfen, ob das Fahrzeug sicher ist und sich in einem ordnungsgemäßen Zustand befindet. Auch gibt es Dienstwagenüberlassungsvereinbarungen, die vorsehen, dass die Halterpflichten auf den jeweiligen Mitarbeiter übergehen.

Als wintertauglich gelten nach § 36 Abs. 4 der Straßenverkehrsordnung (StVZO) alle Reifen, die nach der Regelung Nr. 117 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) mit einem Alpine-Symbol gekennzeichnet sind. Hierbei handelt es sich um ein Piktogramm, dass einen Berg und eine Schneeflocke zeigt. Diese Winterreifen erfüllen die geltenden Vorgaben hinsichtlich der Rollgeräuschemissionen, der Haftung auf nassen Oberflächen und des Rollwiderstandes. Darüber hinaus gibt es bis zum 30.09.2024 eine Übergangsregelung, nach der auch Fahrzeugreifen mit M+S-Kennzeichnung als sicher eingestuft sind, sofern ihr Herstellungsdatum vor dem 31.12.2017 liegt.

dFK-Pressemitteilung

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