Ausnahmen und Lockerungen in der Transportbranche

Ausnahmen und Lockerungen in der Transportbranche (© LVDESIGN – Adobe Stock)
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Da aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie Schulungsveranstaltungen nicht möglich sind, bleiben bestehende Genehmigungen und Führerscheineinträge länger gültig.

In einem Schreiben an die Bundesländer empfahl das Bundesverkehrsministerium, die Bedingungen für die Berufskraftfahrer-Qualifizierung an die aktuelle Situation anzupassen. So sollen Fahrerlaubnisbehörden den Führerschein vorübergehend zunächst für ein Jahr ohne Vorlage einer Weiterbildungsbescheinigung mit der Schlüsselzahl 95 ausstellen können. Eine Bescheinigung muss jedoch nach spätestens einem Jahr vorgelegt werden. Die Gültigkeitsdauer von fünf Jahren darf trotz der Sonderregelung nicht überschritten werden und beginnt mit Ablauf der bestehenden Erlaubnis. Auch eine ärztliche Bescheinigung ist gegebenenfalls für die Verlängerung der Fahrerlaubnis nicht erforderlich. Sie ist innerhalb von drei Monaten nachzureichen.

Zusätzlich hat der Europäische Ausschuss der Regionen (ADR) eine Sondervereinbarung beschlossen. Sie gilt für Schulungsbescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte und für Fahrzeugführer, die zwischen dem 1. März und dem 1. November 2020 auslaufen würden. Diese Bescheinigungen bleiben nun bis zum 30. November 2020 gültig. Wird bis zum 1. Dezember eine Auffrischungsschulung mit Prüfung absolviert, müssen Fahrzeugführer beachten, dass die neue fünfjährige Geltungsdauer auch in diesem Fall am ursprünglichen Ablaufdatum beginnt.

Verkehrsministerium NRW: Infos zur Corona-Krise
ADR: Multilaterale Vereinbarung M 324 (Englisch)

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