Bundeskabinett beschließt Maßnahmen gegen Pflegenotstand

Pflegerin am Bett © Fotowerk – fotolia.com
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Mit dem Anfang April verabschiedeten Gesetzentwurf legt die Regierung nun Personaluntergrenzen in bestimmten Krankenhausbereichen fest.

Danach müssen Krankenhäuser künftig auf bestimmten Stationen eine Mindestanzahl an Pflegekräften beschäftigen. Eine gute Pflege und Versorgung im Krankenhaus könne nämlich nur mit einer angemessenen Personalausstattung gelingen, erklärte Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe jetzt in Berlin.

Der Gesetzentwurf sieht vor, die Bundesverbände der Krankenhäuser und der Krankenkassen zu verpflichten, Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhausbereichen festzulegen, in denen dies für die Patientensicherheit besonders notwendig ist. Dazu zählen zum Beispiel Intensivstationen oder die Besetzung der Nachtdienste.

Die Klinik-Verbände und der Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) haben bis Juni 2018 Zeit, die Regelungen mit Leben zu füllen. Die Regierung stellt dazu 830 Millionen Euro für Förderprogramme bereit, um Krankenhäuser zu unterstützen dauerhaft mehr Personal zu beschäftigen. Hintergrund der Gesetzesvorlage ist der seit Jahren steigende Bedarf der Krankenhäuser an zusätzlichen qualifizierten Pflegekräften.

Bundesregierung beschließt Personaluntergrenzen in der Pflege

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