Urteil: Führerscheinentzug erst bei negativer MPU

Fuehrerschein in Hosentasche
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Autofahrer unter Drogeneinfluss verlieren ihre Fahrerlaubnis nicht direkt, sondern müssen sich einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) unterziehen.

Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beschlossen. Das Urteil gilt allerdings nur für Konsumenten, die den Kontrollbehörden erstmalig unter Einfluss von Cannabis im Verkehr auffallen. Je nach Bundesland haben Richter hier bisher unterschiedlich entschieden. Während in Nordrhein-Westfalen Fahrer oft automatisch ihren Führerschein los gewesen sind, haben bayerische Gerichte erst eine MPU angeordnet.

Laut der zuletzt veröffentlichten Daten der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) haben 2017 in Deutschland insgesamt 88.035 Fahrzeugführer die Begutachtung der Fahrereignung durchlaufen. Das sind 3,5 Prozent weniger als noch im Jahr zuvor. In insgesamt 26 Prozent der Fälle ist der Anlass für die Untersuchung Drogen- oder Medikamentenkonsum gewesen. Das entspricht einem Plus von 5,4 Prozent gegenüber 2016 in dieser Kategorie.

Üblicherweise verlieren Fahrzeugführer den Führerschein, wenn sie nach dem Konsum von Alkohol, Cannabis oder anderen Drogen in einem fahruntauglichen Zustand am Straßenverkehr teilnehmen. Gleiches gilt, wenn sie in erheblichem Maße gegen die geltenden Verkehrsvorschriften verstoßen. Bei einer MPU überprüfen Psychologen hingegen, ob die jeweilige Person auch in Zukunft noch eine Gefahr für die Verkehrssicherheit darstellt. Auf Basis psychologischer und medizinischer Tests entscheidet die Straßenverkehrsbehörde dann, ob die Möglichkeit besteht, die Fahrerlaubnis zurückzuerlangen.

Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts

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