Pflege: neues Gesetz soll Fachkräfte entlasten

Pflege: neues Gesetz soll Fachkräfte entlasten
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Ein neuer Gesetzesentwurf soll Krankenhäuser verpflichten, ausreichend Pflegekräfte zu beschäftigen und damit mittelfristig die Patientenversorgung verbessern.

„Pflegekräfte sind extrem belastete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, erklärt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Sie zu entlasten sei daher nicht nur wichtig, um in Krankenhäusern neue Fachkräfte zu gewinnen und alte zu halten. Auch die Arbeitssituation der Pflegekräfte und letztlich die Patientenversorgung könnten so verbessert werden. Daher hat das Bundeskabinett nun den neuen Entwurf für das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) beschlossen.


Den Personalbedarf ermitteln

Im Mittelpunkt des neuen Gesetzesentwurfes steht die Einführung der PPR 2.0. Dabei handelt es sich um ein Instrument zur Personalbemessung, das im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege entwickelt wurde. Die PPR 2.0 soll ab Januar 2023 an einer repräsentativen Auswahl von Krankenhäusern erprobt werden. Anschließend soll auf Basis der Ergebnisse eine Rechtsverordnung geschaffen werden. Diese wird Krankenhäusern Vorgaben zur Personalbemessung machen und soll ab 2025 gelten.


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Darüber hinaus enthält der Entwurf weitere neue Regelungen, beispielsweise zur Krankenhausfinanzierung und zum Verwaltungsaufwand. So sollen etwa Budgetverhandlungen mithilfe von Fristen und notfalls auch Schiedsstellen beschleunigt und der aktuell bestehende Rückstand abgebaut werden. Der Entwurf wird im nächsten Schritt an den Bundesrat und den Bundestag weitergeleitet und dort beraten. Interessierte können ihn über die Seite des Bundesministeriums für Gesundheit herunterladen.

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Pressemitteilung des BMG

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