Bundestag beschließt neues Gesetz zur Gesundheitsversorgung

Bundestag beschließt neues Gesetz zur Gesundheitsversorgung   (© Rido - stock.adobe.com)
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Der Bundestag hat am 11. Juni ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung beschlossen, das die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte verbessern soll.

Die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften werden nicht erst seit dem Beginn der Corona-Pandemie in Politik und Medien häufig diskutiert. Das nun beschlossene Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) soll ihre Arbeitsbedingungen verbessern, um den Bereich für Beschäftigte attraktiver zu gestalten.


Löhne und Personalschlüssel

So sollen ab dem 1. September 2022 nur noch Pflegeeinrichtungen zugelassen werden, die ihr Personal mindestens in der Höhe von oder nach tarif- bzw. kirchenarbeitsrechtlichen Regelungen bezahlen. Zudem soll in Pflegeheimen künftig ein bundeseinheitlicher Personalschlüssel gelten. Mit einem neuen Verfahren soll es dann möglich sein, den Personalbedarf in einer Pflegeeinrichtung zuverlässig zu bestimmen.


Zusätzliche Befugnisse

Pflegekräfte sollen außerdem mehr Entscheidungsbefugnisse erhalten. Das betrifft zum einem die Auswahl von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, die sie im Sinne der Patienten treffen sollen. Zum anderen sollen sie auch selbstständig Entscheidungen im Bereich der häuslichen Krankenpflege treffen dürfen. Über weitere Gesetzesinhalte können Interessierte sich auf der Website des Bundesministeriums für Gesundheit informieren.


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Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit

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